Einladung zur Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den 31.07.019

Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wird herzlich eingeladen am

Mittwoch, den 31.07.2019

um 19.30 Uhr im Gemeinschaftsraum

des Rathauses Ruppertshofen 1. OG

Tagesordnung:

öffentlich:

1.         Nachverpflichtung Gemeinderat – Herr Heinrich Schmid

2.         Kindergarten Neubau - Vergabe

3.         Besetzung der Ausschüsse und Wahl der stellvertretenden Bürgermeister

4.         Bausachen

            Errichtung einer Attika über der best. Garagendecke mit Photovoltaikanlage,

            Tanngasse, auf Flst. 594/1

Im Anschluss an die öffentliche Gemeinderatssitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Wichtige Mitteilung für die Jahresverbrauchsabrechnung Wasser / Abwasser 2019

 Die Gemeinde Ruppertshofen wird - wie auch die übrigen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg -  das Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 auf ein neues Rechnungswesen auf doppischer Grundlage ( Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen NKHR ) umstellen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass die nächste Jahresverbrauchsabrechnung noch im Kalenderjahr 2019, also deutlich früher als bisher, erfolgt. Die Abrechnung 2019 wird wie üblich im Selbstableseverfahren durchgeführt. Hierzu wird den Haushalten im August 2019 ein Selbstablesebrief zugesandt. Der Zählerstand ist dabei mit dem jeweiligen Ablesedatum bis spätestens 30.09.2019 beim Bürgermeisteramt Ruppertshofen bzw. beim Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald, Hauptstraße 22, 73557 Mutlangen, abzugeben. Die Jahresverbrauchsabrechnung wird dann im Oktober/November 2019 erstellt. Die Zählerstände werden dabei auf den 31.12.2019 hochgerechnet. Eine Meldung von Wasserzählerständen zum Jahresende wird deshalb einmalig nicht möglich sein. Die Jahresverbrauchsabrechnung 2020 wird dann wieder wie gewohnt zu den üblichen Zeiten im Jahreswechsel 2020/2021 stattfinden.

Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald

gez.

Steidle

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum

Fördermöglichkeiten für private Investoren, kleine und mittlere Unternehmen sowie Kommunalprojekte im Jahresprogramm 2020

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg hat mit Bekanntmachung vom 20. Mai 2019 das Jahresprogramm 2020 zum Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) ausgeschrieben. Grundlage ist die Verwaltungsvorschrift zum ELR vom 9. Juli 2014, ergänzt am 19. April 2016, nach der das Bürgermeisteramt ab sofort und spätestens bis zum 13.09.2019 förderfähige Projektvorschläge von Unternehmen und privaten Investoren entgegennimmt, um beim Land Baden-Württemberg termingerechte Förderanträge zu stellen. Bitte beachten Sie: Ein Rechtsanspruch auf die Bewilligung einer Förderung kann aus der Beantragung der Maßnahmen nicht abgeleitet werden (Wettbewerbsverfahren). Der Maßnahmenbeginn vor einer endgültigen Bewilligung der Zuwendung führt zum Förderausschluss. Ansprechpartner(in) für nähere Informationen und Antragstellungen ist: Bürgermeister Peter Kühnl, Telefon: 07176/1311, info@ruppertshofen.de

1.      Grundsätzliches

Strukturförderung heißt Lebensqualität erhalten und verbessern. Mit dem ELR hat das Land Baden-Württemberg über das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Dörfer und Gemeinden geschaffen. Gefördert werden Projekte, die lebendige Ortskerne erhalten, die zeitgemäßes Leben und Wohnen ermöglichen, die eine wohnortnahe Versorgung sichern sowie zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen. Dabei sind die aktive Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und die interkommunale Zusammenarbeit von besonderer Bedeutung. Beiträge zum Ressourcen- und Klimaschutz sind bei kommunalen Projekten Pflicht und führen bei privaten Projekten zu einem Fördervorrang. Projektträger und Zuwendungsempfangende können neben den Kommunen auch Vereine, Unternehmen und Privatpersonen sein.

2.      Förderschwerpunkte 2020

            Innen- und Ortskernentwicklung

Ziel der Programmausschreibung 2020 ist es, innerörtliche Potentiale optimal zu nutzen.

Im Fokus stehen deshalb die Belebung der Ortskerne und damit die Förderung

vor allem wohnraumbezogener Projekte. Die Schaffung von zeitgemäßem und bezahlbarem Wohnraum ist gegenwärtig in den Städten und Gemeinden eine der zentralen Herausforderungen. Der Grundsatz "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" muss dabei in der kommunalen Baulandpolitik zum Regelfall werden. Gute innerörtliche Bausubstanz muss erhalten und zu zeitgemäßem Wohnraum umgebaut werden. Baufällige Gebäude hingegen können weichen und Platz für Neues schaffen. Deshalb werden im ELR 2020 weiterhin prioritär Investitionen privater Haus- und Wohnungsbesitzer gefördert. Wieder wird etwa die Hälfte der zur Verfügung stehenden Fördermittel für den Schwerpunkt "Innenentwicklung/Wohnen" eingesetzt. Dieser Förderschwerpunkt umfasst neben privaten Wohnbaumaßnahmen u. a. auch kommunale Projekte zur Verbesserung des Wohnumfeldes. Besonders im Fokus der Innenentwicklung stehen Projekte, die zur innerörtlichen Nachverdichtung beitragen, also vorrangig Umnutzungen leerstehender Gebäude, Aufstockungen von Gebäuden sowie die Bebauung langjähriger Baulücken im Ortskern. Siedlungsflächen aus den 60er-Jahren sind eingeschlossen, sofern sie mit der Ortsmitte zusammengewachsen sind und einen entsprechenden Entwicklungsbedarf aufweisen. Gefördert werden Gebäude, die bis 1969 errichtet worden sind.

Förderfähig sind sowohl durch den Antragsteller oder Verwandte ersten und zweiten Grades eigengenutzte Wohnungen (Umnutzung, Modernisierung und Neubau) als auch Mietwohnungen zur Fremdvermietung (Umnutzung und Modernisierung). Projekte im Bestand, die ausschließlich Mietwohnungen oder neben eigengenutzten Wohnungen mehr als eine Mietwohnung enthalten, sind beihilferechtlich als „marktrelevant“ zu betrachten. Eine Förderung ist nur unter den Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 651/2014 nach Nr. 6.3.3 ELR möglich. Weiterhin nicht zuwendungsfähig sind Mietwohnungen zur Fremdvermietung in Neubauvorhaben (Nr. 5.4 ELR), d. h. die nicht durch Umnutzung bestehender Bausubstanz entstehen.

      Flächen-und Wohnraumaktivierung

Unterstützt werden Maßnahmen zur Aktivierung innerörtlicher Flächen wie Zwischenerwerb,

Abbruch und Neuordnung. In der Praxis zeigt sich häufig, dass die Gemeinden trotz der Förderung eine hohe Finanzierungsbelastung haben, die nicht durch Verkaufserlöse abgedeckt werden kann. Um den Anreiz für innerörtliche Flächenaktivierung zu erhöhen, kann der Fördersatz beim unrentierlichen Mehraufwand abweichend von Nr. 6.1.1 ELR von

40 % auf bis zu 75 % erhöht werden.

Künftig ist nach Ziffer 5.2 ELR auch der Einsatz eines „Kümmerers“ förderfähig, der

als koordinierendes Bindeglied zwischen Bürgerschaft, Planenden und Verwaltung

die innerörtliche Entwicklung in Gang bringen soll.

      Lokale Grundversorgung, Dorfgasthäuser, Metzgereien, Bäckereien

Neben dem Förderschwerpunkt Innenentwicklung/Wohnen haben Projekte im Förderschwerpunkt Grundversorgung weiterhin hohe Priorität. Durch zusätzliche Mittel des Bundes wird seit 2017 das Spektrum der förderfähigen Maßnahmen für die Versorgung mit Waren und Dienstleistungen deutlich erweitert. Grundversorgung ist die Deckung der Bedürfnisse der Bevölkerung mit Gütern oder Dienstleistungen des täglichen bis wöchentlichen sowie des unregelmäßigen, aber unter Umständen dringlich vor Ort zu erbringenden oder lebensnotwendigen Bedarfs. Unterstellt wird dabei, dass entsprechende Leistungen, die innerhalb eines Radius von 50 km erbracht werden, regelmäßig der Grundversorgung dienen. Diese Punkte sind im Aufnahmeantrag der Gemeinde dazulegen und im Formular ELR 5 zu bestätigen. Förderfähig sind auch Grundversorgungseinrichtungen in nicht ländlich geprägten Orten in der Kulisse Ländlicher Raum nach LEP. Maßnahmen des Förderschwerpunktes Grundversorgung erhalten ebenfalls einen Fördervorrang.

      Arbeiten

Im Förderschwerpunkt Arbeiten konzentriert sich die Förderung vorrangig im gewerblichen Bereich auf die Entflechtung störender Gemengelagen und die Reaktivierung von Gewerbebrachen, zum Beispiel die Verlagerung eines emissionsstarken Betriebs in das nahegelegene Gewerbegebiet. Die frei werdende innerörtliche Fläche kann dann einer nachbarschaftsverträglichen Nachnutzung zugeführt werden.

Gemeinschaftseinrichtungen

Die Förderung von Modernisierung und Umbau von Rathäusern und Kindergärten ist im Zusammenhang mit Anpassungsmaßnahmen und Restrukturierungen vor allem in strukturschwachen Ländlichen Räumen möglich. Ein Beispiel hierfür ist das Zusammenlegen von mehreren kommunalen Einrichtungen, um Synergien zu erzielen und die Folgekosten zu minimieren.

Gemeinschaftseinrichtungen wie Mehrzweckhallen werden nur noch gefördert, wenn sie der Innen- und Ortskernentwicklung dienen. Dabei wird die Förderung auf Bestandsgebäude konzentriert und auf max. 500.000 € pro Projekt begrenzt, es sei denn der Förderzuschlag zur CO2-Speicherung kommt zur Anwendung.

      Förderzuschlag bei CO2-Speicherung

Wie schon 2019 sollen bioökonomiebasierte Bauweisen gefördert werden. Dazu zählt

die Anwendung ressourcenschonender, CO2- bindender Baustoffe. Alle ELRProjekte,

die überwiegend nachwachsende Rohstoffe als Baustoff einsetzen - in der

Regel dürfte das vor allem Holz sein -, erhalten einen um 5 %-Punkte erhöhten Fördersatz.

Für den Nachweis der bioökonomisierten Bauweise ist das neu erstellte

Formular ELR-9 einzureichen.

      EFRE-Innovationsstrukturen

Auf der Grundlage des EFRE-Programms Baden-Württemberg 2014 - 2020 "Innovation und Energiewende" können im Maßnahmenbereich "Innovationsinfrastruktur" die Errichtung und der Ausbau von regionalen Innovationsinfrastrukturen gefördert werden. Aufnahmeanträge in das ELR-Jahresprogramm 2019 sind möglich für Projekte nach Nr. 6.1 ELR, die im Ländlichen Raum nach Landesentwicklungsplan liegen und aus einem prämierten Regionalen Entwicklungskonzept einer WIN-Region entwickelt sind. Der Fördersatz beträgt 50 %. Die zuwendungsfähigen, zur Kofinanzierung vorgesehenen Ausgaben müssen mindestens 200.000 € betragen. Die Fördersumme ist auf max. 750.000 € pro Projekt begrenzt. Für das Auswahlverfahren im Rahmen des Jahresprogramms 2019 ist eine formlose Projektbeschreibung mit folgenden Punkten und Unterlagen vorzulegen:

·         Antragsteller / Zuwendungsempfänger und weitere Beteiligte

·         Vorgesehene Nutzung und Nutzergruppen, Baupläne

·         Kosten und Finanzierung des Projekts

·         Kosten und Finanzierung des Betriebs

·         Formular geplante Zielbeiträge

Für weitergehende Informationen wird auf www.efre-bw.de unter Förderung/Innovationsinfrastruktur verwiesen. Die möglichst frühzeitige Abstimmung mit dem für die Aufstellung des Jahresprogramms zuständigen Regierungspräsidium Stuttgart ist zu empfehlen.

3.      Verfahren

Die Priorisierung der Aufnahme- und Projektanträge auf Kreisebene hat sich auch im Programmjahr 2020 an ausgewählten Indikatoren zur strukturellen Ausgangslage und Bedürftigkeit der Gemeinden zu orientieren. Die gewählten Indikatoren müssen anhand des Koordinierungsausschussprotokolls nachvollziehbar sein. Als Indikatoren kommen zum Beispiel in Frage: Steuerkraftsumme bezogen auf Einwohner und Gemeindefläche, Bevölkerungsentwicklung, Einwohner pro ha Siedlungs- und Verkehrsfläche, sozialpflichtige Beschäftigte am Arbeitsort in Bezug zu den Einwohnern, Pendlersaldo, Entfernung zu Klein-, Unter- und Mittelzentren. Der auf Wunsch des Gemeindetages nach Optimierung der Verfahrensabläufe vorgezogene Antragstermin und die verkürzte Bearbeitungszeit haben sich im Großen und Ganzen bewährt.

Als spätester Termin für die Einreichung der Förderanträge wurde deshalb der 30.09.2019 festgesetzt. Wie in den Vorjahren müssen die vollständigen Aufnahmeanträge der Kommunen bis dahin je 2-fach beim Regierungspräsidium und bei den Rechtsaufsichtsbehörden eingegangen sein. Eine zeitigere Vorlage der Anträge wird ausdrücklich begrüßt. Verspätet eingehende oder unvollständige Anträge können nicht bearbeitet werden. Die Rechtsaufsichtsbehörde legt dem Regierungspräsidium bis 31.Oktober 2019 eine Antragsfertigung zusammen mit der kommunalwirtschaftlichen Stellungnahme vor. Für die Anträge sind ausschließlich die aktuellen ELR-Vordrucke (Stand Mai 2019) zu verwenden, die vollständig (auch in Bezug auf die Projektfinanzierung) ausgefüllt und im Original von allen Antragstellern unterschrieben sein müssen. Eine elektronische Antragstellung ist weiterhin nicht möglich. Auf den Leitfaden zur Antragstellung im ELR wird ausdrücklich hingewiesen!

Der Vordruck Kostenschätzung nach DIN 276, der wie alle anderen Formulare auf der Homepage des MLR oder der Regierungspräsidien eingestellt ist, reicht − richtig ausgefüllt − für die Antragsprüfung aus. Einzelne Angebote für z. B. Handwerkerleistungen sollen nicht eingereicht werden (Ausnahme: Angebote für größere Maschineninvestitionen). Wert wird auf eine gute Projektqualität, die zügige Umsetzung der Maßnahmen (Baubeginn 2020, Vorlage Bauantrag bzw. Baugenehmigung wünschenswert) und einen raschen Mittelabruf für bereits in die Förderung aufgenommener Projekte gelegt. ELR-Maßnahmen, für die auch Mittel aus anderen Landesprogrammen (z. B. kommunale Sportstättenförderung) oder aus dem Ausgleichstock beantragt werden, bitten wir rechtzeitig mit dem RP abzustimmen.

4.      Antragstellung

Die Aufnahme von Maßnahmen und Projekten in das Entwicklungsprogramm

Ländlicher Raum kann nach vorheriger Beratung beim Bürgermeisteramt bis zum

13.09.2019 beantragt werden. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen und

Antragsunterlagen.

5.      Kontakt

Bürgermeister

Peter Kühnl

Erlenstraße 1

73577 Ruppertshofen

07176/1311

info@ruppertshofen.de

Gutscheinheft zum Landesfamilienpass

Die Gutscheinhefte zum Landesfamilienpass für das Jahr 2019 sind ab sofort während der üblichen Sprechzeiten beim Bürgermeisteramt Ruppertshofen abzuholen.

Die bereits ausgestellten Ausweise verlieren ihre Gültigkeit nicht.

Hinweis für eine Neubeantragung:

Einen Landesfamilienpass können erhalten:

-          Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigten Kindern, die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben (gemeinsamer Hauptwohnsitz);

-          Familien mit nur einem Elternteil, die mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind in häuslicher Gemeinschaft leben;

-          Familien mit einem kindergeldberechtigten schwer behinderten Kind mit mindestens

50 v.H. Erwerbsminderung.

-          Familien, die Hartz IV- bzw. kinderzuschlagsberechtigt sind, die mit ein oder zwei kindergeldberechtigten Kindern in häuslicher Gemeinschaft leben.

Die Gutscheine sind beim Besuch der jeweils genannten Einrichtung unter Vorlage des Landesfamilienpasses und eines Lichtbildausweises dort abzugeben.

Sie gelten für die im Landesfamilienpass aufgeführten Personen.

Insgesamt berechtigt die Gutscheinkarte 2019 22 Mal zu kostenlosen Besuchen bzw. zu ermäßigten Eintritten.

Mit den Gutscheinen „Erlebnispark Tripsdrill, Cleebronn“ kann der Freizeitpark nur einmal an einem der beiden Tage (12.05.2019 oder 15.09.2019) zum ermäßigten Preis besucht werden.

Der Gutschein für den Europa-Park Rust gilt nur am 08.09.2019.

Pro Person wird eine Ermäßigung von 5 Euro an diesem Tag gewährt.

Auch das Mercedes-Benz Museum in Stuttgart bietet Passinhaberin einen kostenfreien Eintritt an einem beliebigen Tag einmalig an.

Das Porsche-Museum in Stuttgart bietet Passinhabern an einem beliebigen Tag im Januar 2019 oder November 2019 einmalig einen kostenfreien Eintritt an.

Das SENSAPOLIS am Flugfeld in Sindelfingen bietet vom 01.05. bis 31.07.2019 allen auf dem Landesfamilienpass eingetragenen Personen einen um 5 EUR ermäßigten Eintritt pro Person und Einzelticket an.

Außerdem werden Ermäßigungen bei der Eisenbahnerlebniswelt in Horb, im Biosphärengebiet Schwäbische Alb, in der Wildkatzenweld Stromberg und im Besucherbergwerk Bad Friedrichshall-Kochendorf gewährt.
Außerdem können das Schwarzwaldhaus der Sinne in Grafenhausen und das Technische Museum der Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie besucht werden.

Neu hinzugekommen ist das Dornier-Museum in Friedrichshafen zum ermäßigten Eintritt von 8 Euro für Erwachsene sowie freier Eintritt für Kinder und Jugendliche von 6 – 16 Jahren (sonst Erwachsene 11 Euro und Kinder/Jugendliche 5 Euro).

Der Schwaben-Park in Kaisersbach gewährt mit dem entsprechenden Gutschein am 27.04.19 oder am 22.09.19 einen um 3,50 Euro ermäßigten Eintritt pro Person.

Das Brezelmuseum in Erdmannhausen bei Marbach (a.N.) ermöglicht einen ermäßigten Eintritt für Erwachsene 3 Euro und die Familienkarte für 6 Euro (sonst Erwachsene 5 Euro und Familienkarte 12 Euro).

Die Sinn-Welt im Jordanbad in Biberach bietet die Familienkarte für 21 Euro statt für 25 Euro an und gewährt Alleinerziehenden einen Rabatt von 2 Euro.

Die Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim ermöglicht in der Zeit vom 01.02. – 30.04.2019 und vom 03.07. – 10.09.2019 für 5 Euro den Eintritt.

Bei Sonderveranstaltungen in den Landeseinrichtungen kann es möglich sein, dass der Landesfamilienpass nicht anerkannt wird.

Der Gutschein „Wilhelma“ berechtigt in der Zeit vom 01.03. – 31.10.2019 (Hauptsaison) zum Erwerb einer Familienkarte im jeweils gültigen Abendtarif anstelle des Normaltarifs. In der Zeit davor und danach gilt der ermäßigte Wintertarif.

Mit dem Gutschein „Blühendes Barock“ erhalten Passinhaber eine Familien-Eintrittskarte zum Sonderpreis von 17 Euro. Die Saison des Blühenden Barocks beginnt am 22.03.2019 und endet am 03.11.2019.

Ohne besonderen Gutschein, nur gegen Vorlage des Landesfamilienpasses können das Museum „Oberrheinische Narrenschau“ in 79341 Kenzingen und das „Schloss Waldburg“

in 88289 Waldburg, das Oberschwäbische Museumsdorf Kürnbach in 88427 Bad Schussenried-Kürnbach, das Schmuckmuseum in 75173 Pforzheim, das Schiller-Nationalmuseum sowie das Literaturmuseum der Moderne in 71673 Marbach a.N. , das Naturkundliche Bildungszentrum in 89073 Ulm, die Kraichtaler Museen in 76703 Kraichtal, die Galerie für Kunst und Technik in 73614 Schorndorf, das Freilichtmuseum in 73660 Beuren sowie die meisten Gedenkstätten und literarischen Museen (www.literaturland-bw.de) in Baden-Württemberg besucht werden.

Auch das Auto & Technik-Museum Sinsheim e.V. gewährt Landesfamilienpassinhabern einen ermäßigten Eintritt.

Zudem gewährt der Histotainment Park Adventon in 74706 Osterburken Landesfamilienpassinhabern den jeweils vergünstigen Tagessatz (www.mittelalterpark.de).

Seit 2010 wird auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit und Soziales (www.sozialministerium-bw.de) unter „Soziales“ >„Familie“ > „Leistungen“ > „Landesfamilienpass“ eine Liste aller Staatlichen Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg, die für Passinhaber einen kostenfreien bzw. ermäßigten Eintritt gewähren, eingestellt. Die Broschüre wird nicht mehr aufgelegt.

Auf der Internetseite der Staatlichen Schlösser und Gärten kann ein Flyer heruntergeladen werden (www.schloesser-und-gaerten.de).

Der Landesfamilienpass ist einkommensunabhängig.

Die Gutscheinkarte ist bargeldwerter Vorteil und darf bei Verlust nicht erneut vergeben werden!

Sobald die Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen, geben Sie ihn bitte dem zuständigen Bürgermeisteramt zurück.

Die hier erhobenen personenbezogenen Daten sind zur Prüfung der vorgenannten Voraus-setzungen erforderlich.

Falls keine Angaben gemacht werden, kann ein Landesfamilienpass leider nicht ausgestellt werden.

Anträge erhalten Sie ebenfalls beim Bürgermeisteramt.