Einladung zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 05.03.2020

Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wird herzlich eingeladen am

Donnerstag, den 05.03.2020

um 19.00 Uhr im Gemeinschaftsraum

des Rathauses Ruppertshofen 1. OG

Tagesordnung:

öffentlich:

1.   Bürgerfragestunde

2.   Erlenäcker lll - Erschließungsplanung

3.   Kindergarten Neubau

a.)   Vorstellung Verkehrsführung

b.)   Vergabe

1.    Verglasung

2.    Gerüstbau

3.    Sonnenschutz

4.   EDV und Telefonanlage Rathaus – Vergabe

5.   Haushaltsplan 2020 - Haushaltsbeschluss

6.   Bausachen

a.)   Neubau eines Garagengebäudes als gewerbliche Produktionsstätte

                        auf Flst. 363/3, Wolfsmühleweg, 73577 Ruppertshofen-Birkenlohe

b.)   Neubau/ Anbau eines Wintergartens

auf Flst. 167/1, Fohlenhof 1, 73577 Ruppertshofen-Tonolzbronn

c.)   Neubau einer Doppelgarage mit Abstellraum und Eingangsüberdachung

auf Flst. 388/39, Am Waldrand 1, 73577 Ruppertshofen

mit Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Erlenäcker 1. Änderung“

7.    Geschäftsordnung für Gemeinderat – Vorberatung

8.    Antrag auf Ausscheiden GR Haug aus dem Gemeinderat

9.    Protokollangelegenheiten

10.  Bekanntgaben

11.    Anträge/ Anfragen aus dem Gemeinderat

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bürgerdialog mit Go-Ahead und Verkehrsminister Hermann

Information zur aktuellen Situation auf der Remsbahn

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

auf der Remsbahn kommt es derzeit immer wieder zu Störungen im Schienenverkehr. Für die Pendlerinnen und Pendler ist dies eine schwierige Situation, die auch aus Sicht des Verkehrsministeriums nicht hinnehmbar ist. Verkehrsminister Winfried Hermann MdL wird gemeinsam mit Max Kaiser, dem kaufmännischen Geschäftsleiter bei Go-Ahead, bei einem öffentlichen Bürgerdialog Rede und Antwort stehen sowie ein offenes Ohr für Fragen, Anregungen und Kritik haben.

Zu diesem Termin laden wir Sie herzlich ein:

Wir wünschen ausdrücklich eine rege Bürgerbeteiligung an diesem Termin und bitten Sie deshalb um eine Berichterstattung im Vorfeld. Interessierte Bürger sind zu dieser Veranstaltung ausdrücklich eingeladen. Ebenso ergeht die Einladung an die politischen Vertreter sowie die Mandatsträger aus der Region Ostwürttemberg.

Wir freuen uns zudem, Sie als Pressevertreter beim Termin begrüßen zu dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Edgar Neumann

Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Wichtige Mitteilung für die Jahresverbrauchsabrechnung Wasser / Abwasser 2019

 Die Gemeinde Ruppertshofen wird - wie auch die übrigen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg -  das Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 auf ein neues Rechnungswesen auf doppischer Grundlage ( Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen NKHR ) umstellen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass die nächste Jahresverbrauchsabrechnung noch im Kalenderjahr 2019, also deutlich früher als bisher, erfolgt. Die Abrechnung 2019 wird wie üblich im Selbstableseverfahren durchgeführt. Hierzu wird den Haushalten im August 2019 ein Selbstablesebrief zugesandt. Der Zählerstand ist dabei mit dem jeweiligen Ablesedatum bis spätestens 30.09.2019 beim Bürgermeisteramt Ruppertshofen bzw. beim Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald, Hauptstraße 22, 73557 Mutlangen, abzugeben. Die Jahresverbrauchsabrechnung wird dann im Oktober/November 2019 erstellt. Die Zählerstände werden dabei auf den 31.12.2019 hochgerechnet. Eine Meldung von Wasserzählerständen zum Jahresende wird deshalb einmalig nicht möglich sein. Die Jahresverbrauchsabrechnung 2020 wird dann wieder wie gewohnt zu den üblichen Zeiten im Jahreswechsel 2020/2021 stattfinden.

Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald

gez.

Steidle