Einladung zur Gemeinderatssitzung am Donnerstag, den 12.12.2019

Zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates wird herzlich eingeladen am

Donnerstag, den 12.12.2019

um 19.00 Uhr im Gemeinschaftsraum

des Rathauses Ruppertshofen 1. OG

Tagesordnung:

öffentlich:

1.            Bürgerfragestunde

2.            Aufstellungsbeschlüsse

               a)    Baugebiet „Erlenstraße – Ost“

               b)    Baugebiet „Erlenäcker IV“

               c)    Baugebiet „Erlenäcker V“

3.            Kindergartenentwicklung Birkenlohe

               a)    Busfahrten

               b)    Bestand Kleingruppe

4.            Straßensanierung Waldstraße

5.            Abrechnung Jubiläum 675 Jahre Gemeinde Ruppertshofen

6.            Abrechnung Weihnachtsmarkt

7.            Bausachen

               a.)        Garagen-Neubau

                           auf Flst.363/3, Wolfmühleweg , 73577 Ruppertshofen-Birkenlohe

8.            Bekanntgaben

9.            Anfragen/Anträge des Gemeinderats

Nach der öffentlichen Sitzung findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Wichtige Mitteilung für die Jahresverbrauchsabrechnung Wasser / Abwasser 2019

 Die Gemeinde Ruppertshofen wird - wie auch die übrigen Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg -  das Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 auf ein neues Rechnungswesen auf doppischer Grundlage ( Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen NKHR ) umstellen. Aus diesem Grund ist es erforderlich, dass die nächste Jahresverbrauchsabrechnung noch im Kalenderjahr 2019, also deutlich früher als bisher, erfolgt. Die Abrechnung 2019 wird wie üblich im Selbstableseverfahren durchgeführt. Hierzu wird den Haushalten im August 2019 ein Selbstablesebrief zugesandt. Der Zählerstand ist dabei mit dem jeweiligen Ablesedatum bis spätestens 30.09.2019 beim Bürgermeisteramt Ruppertshofen bzw. beim Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald, Hauptstraße 22, 73557 Mutlangen, abzugeben. Die Jahresverbrauchsabrechnung wird dann im Oktober/November 2019 erstellt. Die Zählerstände werden dabei auf den 31.12.2019 hochgerechnet. Eine Meldung von Wasserzählerständen zum Jahresende wird deshalb einmalig nicht möglich sein. Die Jahresverbrauchsabrechnung 2020 wird dann wieder wie gewohnt zu den üblichen Zeiten im Jahreswechsel 2020/2021 stattfinden.

Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald

gez.

Steidle

Gutscheinheft zum Landesfamilienpass

Die Gutscheinhefte zum Landesfamilienpass für das Jahr 2019 sind ab sofort während der üblichen Sprechzeiten beim Bürgermeisteramt Ruppertshofen abzuholen.

Die bereits ausgestellten Ausweise verlieren ihre Gültigkeit nicht.

Hinweis für eine Neubeantragung:

Einen Landesfamilienpass können erhalten:

-          Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigten Kindern, die mit ihren Eltern in häuslicher Gemeinschaft leben (gemeinsamer Hauptwohnsitz);

-          Familien mit nur einem Elternteil, die mit mindestens einem kindergeldberechtigten Kind in häuslicher Gemeinschaft leben;

-          Familien mit einem kindergeldberechtigten schwer behinderten Kind mit mindestens

50 v.H. Erwerbsminderung.

-          Familien, die Hartz IV- bzw. kinderzuschlagsberechtigt sind, die mit ein oder zwei kindergeldberechtigten Kindern in häuslicher Gemeinschaft leben.

Die Gutscheine sind beim Besuch der jeweils genannten Einrichtung unter Vorlage des Landesfamilienpasses und eines Lichtbildausweises dort abzugeben.

Sie gelten für die im Landesfamilienpass aufgeführten Personen.

Insgesamt berechtigt die Gutscheinkarte 2019 22 Mal zu kostenlosen Besuchen bzw. zu ermäßigten Eintritten.

Mit den Gutscheinen „Erlebnispark Tripsdrill, Cleebronn“ kann der Freizeitpark nur einmal an einem der beiden Tage (12.05.2019 oder 15.09.2019) zum ermäßigten Preis besucht werden.

Der Gutschein für den Europa-Park Rust gilt nur am 08.09.2019.

Pro Person wird eine Ermäßigung von 5 Euro an diesem Tag gewährt.

Auch das Mercedes-Benz Museum in Stuttgart bietet Passinhaberin einen kostenfreien Eintritt an einem beliebigen Tag einmalig an.

Das Porsche-Museum in Stuttgart bietet Passinhabern an einem beliebigen Tag im Januar 2019 oder November 2019 einmalig einen kostenfreien Eintritt an.

Das SENSAPOLIS am Flugfeld in Sindelfingen bietet vom 01.05. bis 31.07.2019 allen auf dem Landesfamilienpass eingetragenen Personen einen um 5 EUR ermäßigten Eintritt pro Person und Einzelticket an.

Außerdem werden Ermäßigungen bei der Eisenbahnerlebniswelt in Horb, im Biosphärengebiet Schwäbische Alb, in der Wildkatzenweld Stromberg und im Besucherbergwerk Bad Friedrichshall-Kochendorf gewährt.
Außerdem können das Schwarzwaldhaus der Sinne in Grafenhausen und das Technische Museum der Pforzheimer Schmuck- und Uhrenindustrie besucht werden.

Neu hinzugekommen ist das Dornier-Museum in Friedrichshafen zum ermäßigten Eintritt von 8 Euro für Erwachsene sowie freier Eintritt für Kinder und Jugendliche von 6 – 16 Jahren (sonst Erwachsene 11 Euro und Kinder/Jugendliche 5 Euro).

Der Schwaben-Park in Kaisersbach gewährt mit dem entsprechenden Gutschein am 27.04.19 oder am 22.09.19 einen um 3,50 Euro ermäßigten Eintritt pro Person.

Das Brezelmuseum in Erdmannhausen bei Marbach (a.N.) ermöglicht einen ermäßigten Eintritt für Erwachsene 3 Euro und die Familienkarte für 6 Euro (sonst Erwachsene 5 Euro und Familienkarte 12 Euro).

Die Sinn-Welt im Jordanbad in Biberach bietet die Familienkarte für 21 Euro statt für 25 Euro an und gewährt Alleinerziehenden einen Rabatt von 2 Euro.

Die Ravensburger Kinderwelt Kornwestheim ermöglicht in der Zeit vom 01.02. – 30.04.2019 und vom 03.07. – 10.09.2019 für 5 Euro den Eintritt.

Bei Sonderveranstaltungen in den Landeseinrichtungen kann es möglich sein, dass der Landesfamilienpass nicht anerkannt wird.

Der Gutschein „Wilhelma“ berechtigt in der Zeit vom 01.03. – 31.10.2019 (Hauptsaison) zum Erwerb einer Familienkarte im jeweils gültigen Abendtarif anstelle des Normaltarifs. In der Zeit davor und danach gilt der ermäßigte Wintertarif.

Mit dem Gutschein „Blühendes Barock“ erhalten Passinhaber eine Familien-Eintrittskarte zum Sonderpreis von 17 Euro. Die Saison des Blühenden Barocks beginnt am 22.03.2019 und endet am 03.11.2019.

Ohne besonderen Gutschein, nur gegen Vorlage des Landesfamilienpasses können das Museum „Oberrheinische Narrenschau“ in 79341 Kenzingen und das „Schloss Waldburg“

in 88289 Waldburg, das Oberschwäbische Museumsdorf Kürnbach in 88427 Bad Schussenried-Kürnbach, das Schmuckmuseum in 75173 Pforzheim, das Schiller-Nationalmuseum sowie das Literaturmuseum der Moderne in 71673 Marbach a.N. , das Naturkundliche Bildungszentrum in 89073 Ulm, die Kraichtaler Museen in 76703 Kraichtal, die Galerie für Kunst und Technik in 73614 Schorndorf, das Freilichtmuseum in 73660 Beuren sowie die meisten Gedenkstätten und literarischen Museen (www.literaturland-bw.de) in Baden-Württemberg besucht werden.

Auch das Auto & Technik-Museum Sinsheim e.V. gewährt Landesfamilienpassinhabern einen ermäßigten Eintritt.

Zudem gewährt der Histotainment Park Adventon in 74706 Osterburken Landesfamilienpassinhabern den jeweils vergünstigen Tagessatz (www.mittelalterpark.de).

Seit 2010 wird auf der Homepage des Ministeriums für Arbeit und Soziales (www.sozialministerium-bw.de) unter „Soziales“ >„Familie“ > „Leistungen“ > „Landesfamilienpass“ eine Liste aller Staatlichen Schlösser, Gärten und Museen in Baden-Württemberg, die für Passinhaber einen kostenfreien bzw. ermäßigten Eintritt gewähren, eingestellt. Die Broschüre wird nicht mehr aufgelegt.

Auf der Internetseite der Staatlichen Schlösser und Gärten kann ein Flyer heruntergeladen werden (www.schloesser-und-gaerten.de).

Der Landesfamilienpass ist einkommensunabhängig.

Die Gutscheinkarte ist bargeldwerter Vorteil und darf bei Verlust nicht erneut vergeben werden!

Sobald die Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr vorliegen, geben Sie ihn bitte dem zuständigen Bürgermeisteramt zurück.

Die hier erhobenen personenbezogenen Daten sind zur Prüfung der vorgenannten Voraus-setzungen erforderlich.

Falls keine Angaben gemacht werden, kann ein Landesfamilienpass leider nicht ausgestellt werden.

Anträge erhalten Sie ebenfalls beim Bürgermeisteramt.