Gemeinderatssitzung vom 26.10.2020

BM Kühnl eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte alle Anwesenden.

1.    Kindergarten Neubau

-       Vergabe Zimmerarbeiten 2. Ebene

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Vergabevorschlag, die Zimmerarbeiten der 2. Ebene Gruppenräume, an die Firma Holz-Effect zum Angebotspreis von 17.640,34 € brutto, zu folgen.

-       Vergabe Büromöbel

Nach einer kurzen Diskussion, beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, dem Vergabevorschlag für die Firma VARIO zum Angebotspreis von 6.982,41€ brutto, zu folgen.

-       Vergabe Tische und Stühle

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Vergabevorschlag für die Firma Hiller, zum Angebotspreis von 13.055,80 € brutto, zu folgen.

-       Vergabe Schreinerarbeiten/ Wandverkleidung/ Garderobe/ Einbauschrank

Nach einer ausführlichen Diskussion, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dem Vergabevorschlag für die Firma Holzart, zum Angebotspreis von 48.445,43 € brutto, zu folgen.

-       Zwischenstand zum Kindgarten Neubau

Herr Architekt Stütz erläuterte den Zwischenstandsbericht auf der Leinwand, für alle Anwesenden sichtbar und erklärte, dass die Kosten bisher 3% höher sind, als veranschlagt, dies aber im Rahmen liege und bis zur Fertigstellung an anderen Stellen noch eingespart werden könne. Zudem informierte er, dass die Ausschreibungen der Außenanlagen noch fehlen. Er erklärte weiter, dass laut der Planung, die Kinder in den ersten Dezemberwochen 2020 den Kindergarten Neubau beziehen wollen.

2.    Friedhof

a.)  Birkenlohe: Stelen - Vergabe

Nach einer ausführlichen Diskussion, beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, dem Vergabevorschlag der Verwaltung mit der Firma Kronimus AG Betonsteinwerke zum Angebotspreis von 9.536,36 € brutto zzgl. der Fundamente, zu folgen.

b.)  Ruppertshofen: Wiesengräber - Einrichtung

Im Anschluss, an eine ausführliche Diskussion und ein Erläutern der Vorlage auf der Leinwand, beschloss der Gemeinderat einstimmig, dem Beschlussvorschlag, zu folgen und Wiesengräber (Erdbestattung mit Sarg, eingelassener Tafel/Stein im Boden) einzurichten. Eine Dekoration ist bei dieser Bestattungsform nicht möglich.

c.)   Bäume Friedhof Birkenlohe – Fällung

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, die 4 Friedhofsbäume, auf dem Friedhof in Birkenlohe, zu fällen.

Des Weiteren, beschloss der Gemeinderat ebenfalls mehrheitlich, die Fällung der beiden großen Birken, ebenso auf dem Friedhof Birkenlohe, ab zu lehnen.

3.    Bauhof – Vergabe Winterdienst

BM Kühnl erklärte die momentane Situation des jetzigen IZV Bauhof und Gewerbe Ruppertshofen-Täferrot. Verbandskämmerer Steidle erläuterte, dass bei einer externen Vergabe, über 10.000,- € jährlich, eingespart werden können.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, den Winterdienst, (bis auf die Fußstrecken) extern an die Firma Rainer Kunz Landtechnik, zu vergeben.

4.    Kindergarten Birkenlohe – Fahrten/ Information

Die Gemeinde kann bis zur Eröffnung des Kindergarten Neubaus, dass bisherige Fahrzeug, zu denselben Konditionen wie sonst, nutzen. Der Gemeinderat nahm diese Vorgehensweise zur Kenntnis.

5.    Bausachen

a.)  Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, dass Einvernehmen zur Errichtung eines Sichtschutzzaunes – nachträgliche Genehmigung - auf Flst. 388/38, Am Waldrand 3 in 73577 Ruppertshofen, nicht zu erteilen.

6.    Bürgerfragestunde

Es gab keine Wortmeldungen.

7.    Verschiedenes

BM Kühnl informierte, dass die Gemeinde Ruppertshofen bei der nächsten Landtagswahl repräsentative Gemeinde ist. Deshalb und aufgrund der Corona Situation, wird nur ein Wahlbezirk in Ruppertshofen eingerichtet. Der Gemeinderat nahm dies so zustimmend zur Kenntnis.

8.     Bekanntgaben

Es gab keine Wortmeldungen.

9.    Anfragen aus dem Gemeinderat

GRin Opp

Platten Friedhof Ruppertshofen

GRin Grupp

Geschwindigkeitsschwelle Gartenstraße

Sitzungsgelder der Gemeinderäte als Spende an ortsansässige Vereine spenden

Begehung Seitenstraßen und Begehung Feldweg Richtung Tierhaupten

GR Schmid

stellte einen Antrag, den Sitzungsbeginn von öffentlichen Gemeinderatssitzungen auf 19:00 Uhr zu legen. Dies wurde durch BM Kühnl zugesagt.

Sanierung Straße von Mittelbronn nach Hönig

GRin Abele

Verkehrsführung Asternweg und Kornblumenweg

Anwohnerparken

Entfernen Pferdeäpfel in der Gmünder Straße

GRin Máté

Friedhof Birkenlohe: schneiden der Hecke

Friedhof Birkenlohe: ehemaliger Holzlagerplatz als Parkplatz ein schottern

Kosten ausbaggern Mühlbach

Umstellen Geschwindigkeitsmesstafel

GR Kunz

Schlechter Wegezustand alter Berg, Wildenhöfle, Mühlhalde und Höll

Zuschuss des Landes für Gemeindeverbindungsstraße

GR Weller

Friedhof Ruppertshofen Parkplatz

Anbringen Leitplanke

Außenfarbe Kindergartenneubau

Beantwortung ‚Fragen aus dem Gemeinderat‘