Gemeinderatssitzung vom 07.03.2019

Bürgermeister Kühnl begrüßte die Bürger, die Presse, Herrn Steidle vom Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald, Architekt Stütz, Frau Kühnl, Frau Berroth, Frau Hofmann, Frau Heilig sowie alle Anwesenden.

1. VHS-Außenstelle Ruppertshofen: Verabschiedung und Neubesetzung
Nach zehn Jahren wurde Petra Kühnl als Leiterin der VHS-Außenstelle Ruppertshofen verabschiedet. Volkshochschul-Chefin Ingrid Hofmann und ihre Außenstellenleiterin Beate Heilig würdigten das große Engagement, die herzliche Art sowie ihre gute Vernetzung im Ort. Petra Kühnl hat immer versucht, keine Konkurrenz zu den Angeboten im Ort darzustellen, sondern Ergänzungen anzubieten. Das hat sie mit neuen Ideen und gut besuchten Kursen sehr erfolgreich auch umgesetzt. Die VHS-Mitarbeiterinnen freuten sich, dass sich Frau Kühnl selbst um eine Nachfolgerin bemüht und mit Frau Berroth gefunden hat.

Die Nachfolgerin ist Christine Berroth, die durch ihr Vereins-Engagement in der Gemeinde sehr viele gute Kontakte zur Bevölkerung hat.

2. Bürgerfragestunde
Ein Bürger aus Ruppertshofen wollte wissen wie die Bedarfsanalyse der Kindergartenplätze in der Vergangenheit ausgesehen hat und wie die Bedarfsplanung in der Zukunft aussieht.

BM Kühnl meinte, dass der Bedarf für die Zukunft und nicht für die Vergangenheit geplant werden muss.

Ein Bürger aus Ruppertshofen sprach die Interims Lösung (Container Anmietung) und die Sanierung des alten „Pfiffikus“ Kindergartens an.

BM Kühnl erklärte, dass Gespräche und alle grundsätzlichen Fragen bezüglich Interims Lösungen ausführlich besprochen und vorbereitet wurden.

Ein Bürger behauptete, die Öffentlichkeit wurde nicht informiert und wollte wissen, wie es mit der Verschuldung der Gemeinde aussieht wenn andere Sanierungen wie z. B. Straßensanierungen oder Kanalsanierungen vorgenommen werden müssen.

Der Vorsitzende führte aus, dass die Gemeinde immer über alles informiert hat. Insbesondere über Sanierungen, mittelfristige Planungen und Investitionsentscheidungen. Eine Bürgerversammlung wurde einberufen, damit die Bürger über die deutliche Verschuldung der Gemeinde informiert werden.

Ein Bürger verwies auf § 29 GemO und meinte, wie kann GRin Härtelt über ihren eigenen Arbeitsplatz im Gremium mitentscheiden.

BM Kühnl erklärt, dass alles Rechtliche mit dem Kommunalamt abgeklärt und geprüft wurde. Es bestehen keine Hinderungsgründe. Dies wurde nun bereits mehrfach dargelegt.

3. Kindergarten Ruppertshofen – Entwurfsplanung
Der Gemeinderat beschloss mit 7 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, einen 3-Gruppen-Kindergarten zu bauen.

4. Kreditaufnahme
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Verwaltung zu ermächtigen, einen Kredit in Höhe von 200.000,00 Euro im Rahmen der in der Haushaltssatzung 2017 festgesetzten Kreditermächtigung (Gesamt 569.000,00 Euro) zu den günstigsten Konditionen aufzunehmen.

5. Bildung Gemeindewahlausschuss
BM Kühnl schlug vor, den Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 wie folgt zu besetzen:

Vorsitzender:                                                   BM Peter Kühnl
Stellvertreter des Vorsitzenden:             Andreas Steidle
Beisitzer/Schriftführer:                                                Berroth, Iris
Stv. Beisitzer/stv. Schriftführer:                              Karl-Gerhard Berroth
Beisitzer:                                                            Bernd Scardovi
Stv. Beisitzer:                                                   Rainer Saur
Beisitzerin:                                                        Heinz Scardovi
Stv. Beisitzerin:                                                               Falke, Sabine

Außerdem informierte der Vorsitzende, dass der Gemeindewahlausschuss gleichzeitig die Funktion des Wahlvorstandes für den Wahlbezirk I übernimmt.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26.05.2019, wie oben dargestellt.

6. Bausachen
a) Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Einvernehmen zur Veränderten Ausführung Aufstockung Betriebsgebäude, Nachgenehmigung Container und Lagerzelt in Ruppertshofen, Industrie Straße 18, auf Flst. 60/1 und 60/2, zu erteilen.

b) Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, mit abweichende Firstrichtung (Drehung 90 Grad), in Ruppertshofen, Gartenstraße, auf Flst 13/3, zu erteilen

c) Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Ruppertshofen-Hönig, Birkenlohe Straße, auf Flst. 382, 385, 386, zu erteilen.

7. Verschiedenes / 8. Bekanntgaben
BM Kühnl verwies auf die Einladung „70 Jahre Jubiläum“ des TSV Ruppertshofen

9. Anfragen
GRin Dalacker bat, das Kriegsdenkmal an der Tonolzbronner Kirche von Verschmutzungen zu reinigen.
BM Kühnl wird nachschauen, wann es das letzte Mal sauber gemacht wurde.

GRin Dalacker meldete, dass seit längerer Zeit die Laterne am Haldenweg nicht brennt.