Gemeinderatssitzung vom 22.11.2018

Gemeinderatssitzung vom 22.11.2018

Der Bürgermeister begrüßt die Bürger, die Presse, Schulleiter Cudazzo, Herr Steidle und Herrn Schmalz sowie alle Anwesenden.

1. Bürgerfragestunde

1.1 Kindergarten

Zuschauer wollte wissen, was mit dem alten Gebäude des Kindergartens passiert, ob es verkauft und der Erlös in die Finanzierung des neuen Kindergartens mit hineinfließt.

BM Kühnl erklärte, dass es keine Möglichkeiten für die Unterbringung der Kindergartenkinder in der Umbauphase gibt. Die KVJS aus Stuttgart war da, hatte verschiedene Räumlichkeiten angeschaut und ist zu dem Entschluss gekommen, dass es nicht zu bewerkstelligen ist.

Die Container-Anmietung wäre möglich, aber sehr Kostspielig. Dieses Geld könnte in den Neubau investiert werden.

Zuschauer wünschte sich keine weitere Verschuldung.

1.2 Geburtenzahlen

Im Jahr 2018 wurden in der Gemeinde bisher 21 Geburten registriert. Der Vorsitzende war sehr zuversichtlich, was die Zukunft betrifft.

1.3 Bäume auf dem Friedhof Birkenlohe

Die Bürger aus Birkenlohe sollten ihre Meinung äußern, ob die entfernten Bäume ersetzt werden sollten.

1.4 Fenster an der Zenneck-Grundschule im Vereinsraum

Auf den Fotos waren die verfaulten Holzrahmen der Fenster zu erkennen. Wegen der Staunässe sind zwei Baustellen sichtbar.

1.5 Ölmühlen Brücke

Die Ölmühlen Brücke hatte, wie vereinbart, 5.000,00 Euro ohne Extras wie z. B. Handlauf gekostet. Der Auftrag wurde ausgeführt und der Betrag wurde an die ausführende Firma ausbezahlt.

2. Schulbericht Zenneck-Grundschule Ruppertshofen

Die Schule bräuchte 25 Anmeldungen von den Schülern (Eltern) für die Ganztagesschullizenz. Von fünfundsechzig Schülern haben neunundfünfzig Eltern ihre Kinder in die Ganztagesschule angemeldet, das heißt neunzig Prozent Auslastung.

Aus organisatorischen Gründen gehen die Erst und Zweitklässler zuerst in die Mensa zum Essen und später gehen die Dritt und Viertklässler essen. Der Schulleiter ist sehr froh, dass die Schule selbstgekochte Gerichte den Kindern anbietet und das dadurch auch die Ernährung positiv beeinflusst werden kann. Mit dem Essen klappt es sehr gut.

Die Lernzeit ist das Herzstück der Schule und für die Kinder ist da Spielen das „Herz“ in der Schule. Das Betreuungspersonal kümmert sich um die Rechtschreibung und das Rechnen bei den schwächeren Kindern intensiver.

Die Schule hat elf Personen angestellt. Es gibt viele AGs wie z. B. Sport, Zirkus, Theater, Spielen mit Bällen, Computer AG, Mädchenfußball, Spielwerkstatt, Schulgarten, Lego AG, Hip Hop, Musikschule Flöte und vieles mehr. Die Kinder verbringen mehr Zeit gemeinsam, dadurch entstehen aber auch mehr Konflikte und durch Sozialtrainigsprogramme lernen die Kinder den Umgang mit Anderen. Die laufenden betrieblichen Kosten sind gestiegen wie z.B. der Verschließ der Geräte, welcher enorm groß ist. Es gibt mehr Fingerabdrücke im Bereich des Schulgebäudes sowie mehr Gebrauchsspuren am Mobiliar.

Das Familienleben ist durch die Ganztagesschule viel entspannter geworden, durch die erledigte Hausaufgaben und viele anderen Aktivitäten.

3. Einführung Neues Kommunales Haushaltsrecht (NKHR)

Der Gemeinderat Ruppertshofen hat in seiner Sitzung am 24.11.2016 den Grundbeschluss zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen zum 01.01.2020 gefasst. Um diesen Termin sicherzustellen wurden bereits weitere vorbereitende Arbeiten unternommen.

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Einführung des NKHR zum 01.01.2020.

4. Bausachen

a) Bauvorhaben zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen in Ruppertshofen,   Im Erlengrund 2, auf dem Flst. 372/15

Es gab eine Änderung der Garagenhöhe von 3m.

Der Gemeinderat hat das mit einer Enthaltung, einer Gegenstimme und sechs           Ja-Stimmen das Einvernehmen erteilt.

b) Der Gemeinderat hat die Zustimmung zur Errichtung eines Bewegungsplatzes für Pferde mit uml. Holz-Einfriedung in Ruppertshofen-Boschenhof, auf dem Flst. 164/2 einstimmig erteilt.

5. Ausschüsse-Besetzung freier Posten

5.1 Rombachgruppe

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den GR Weller in der Rombachgruppe aufzunehmen.

5.2 Verwaltungsausschuss

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Platz im Verwaltungsausschuss unbesetzt zu lassen.

5.3 Bauhof-Vertreter/in

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die GRin Mangold die Aufgaben als Bauhof-Vertreterin zu übertragen.

5.4 Ortsdurchfahrt Birkenlohe

Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die GRin Mangold als 1-te Stellvertreterin für die Ortsdurchfahrt Birkenlohe zu ernennen.

6. Bekanntgaben

Aufforstung Flst. 323

Es wurde die Aufforstung in der Nähe von Steinenbach empfohlen. Es wurde noch kein Beschluss gefasst.

7. Verschiedenes

675 Jahre Ruppertshofen

Das Jübiläumsjahr 675 Jahre Gemeinde Ruppertshofen soll an einem Wochenende im Oktober stattfinden.

8. Anfragen/ Anträge des Gemeinderates

8.1 Feuerwehrkommandant

Feuerwehrkommandant wird auch zur Klausur kommen.

8.2 Mitteilungsblatt für neuzugezogene Bürger

Die neuzugezogenen Bürger sollen das Mitteilungsblatt von der Gemeinde vier Wochen lang kostenlos erhalten.

8.3 Jägerwahl

Es soll jemand von der Gemeinde bei der Jägerwahl dabei sein.

8.4 Aufstellung des neuen Gemeinderats

Die Zuschauer aus der Gemeinderatssitzung sollen sich zu der neuen Gemeinderatswahl aufstellen lassen.

8.5 Ortsdurchfahrt Birkenlohe

Die Ortsdurchfahrt Birkenlohe wird noch vor Weihnachten frei gemacht.