Gemeinderatssitzung vom 28.01.2021

BM Kühnl eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte alle Anwesenden.

1.    Bausachen

a.)  Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Einvernehmen zur Umnutzung einer alten Scheune zum Produktionsort für die Herstellung für hochwertiges Speiseöl, auf Flst. 5, 73577 Ruppertshofen-Hönig, zu erteilen.

b.)  Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Einvernehmen zur Errichtung eines Anbaus einer Lagerhalle und Garage an eine bestehende Halle, auf Flst. 962/2 und Flst. 962/13, Industriestraße 1, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

2.    Haushaltsplan 2021 – Vorberatung

Ergebnishaushalt

-       Instandsetzung Rathauskeller (30.000 €)

-       Deckenkonstruktion Sitzungssaal (10.000 €)

-       Bebauungsplan Erlenäcker IV und V

-       Straßen- und Wegebudget (Instandsetzungen)

-       Sportplatzregeneration

-       Personalangelegenheiten

-       Fassadenrenovierung Kläranlage Ruppertshofen und Baumfällarbeiten

Finanzhaushalt

Ergebnishaushalt: -86.869 €

-       Aufnahmesystem Sitzungssaal

-       Notstromaggregat / Notfallplanung Feuerwehr

-       Pumptrack / Gesundheitsparcour

-       Digitalpakt Schule

-       Kirchturmsanierung

-       Kindergartenneubau

-       Nachnutzung Kindergartengebäude Pfiffikus

-       Kanalsanierung Ruppertshofen 1.Teil

-       Kanalsanierung Tonolzbronn und Hönig

-       Kanalsanierung Ruppertshofen 2.Teil

-       Verschiedenes Abwasserbeseitigung

-       Baugebiet Erlenäcker III

-       Krebengärten

-       Breitbandausbau Krebenäcker / Tonolzbronn etc.

-       Baukindergeld

-       Errichtung einer Telekommunikationsinfrastruktur

-       Umgestaltung Friedhöfe Tonolzbronn und Birkenlohe

-       Kornblumenweg / Asternweg

-       Ortsdurchfahrt Birkenlohe

-       Ordentliche Tilgungen

-       Grunderwerb

(vorläufige) Entwicklung des Schuldenstandes

Stand 31.12.2020                       2.316.029 €

Tilgung 2021                               -  138.393 €

Kreditermächtigung 2020       +     59.000 €*

Kreditermächtigung 2021       +   352.463 €**

Gesamt Ende 2021       2.589.099 € (1.380,12 € /EW (1.876 zum 30.06.2020)

Tilgung 2022      -                          -176.000 €

Kreditermächtigung 2022          + 461.373 €           

Tilgung 2023                                - 183.600 €

Kreditermächtigung 2023         + 113.538 €

Tilgung 2024                                - 184.900 €

Kreditermächtigung 2024         +   96.300 €

Gesamt Ende 2024         2.715.810 € (1.447,66 €/EW)

*etwaige Aufnahme eines zinsverbilligtes Darlehen L-Bank (zurzeit 0,0%); Entscheidung GR in der nächsten Sitzung)

**etwaige Korrektur entsprechend endgültiger Kostenverteilung der Maßnahme „Errichtung einer Telekommunikationseinrichtung“ auf die Jahre 2021 – 2023 wird in Haushalt 2021 eingearbeitet.

3.    Verschiedenes

-       Kindergartengebühren

-       Fahrradspur Kreisstraße