Gemeinderatssitzung vom 15.04.2021

BM Kühnl eröffnete pünktlich die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte alle Anwesenden. Er informierte, dass der Tagesordnungspunkt § 5 vertagt wird, nochmals ein Ortstermin wegen offener, technischer Fragen, stattfinden wird.

BM Kühnl erwähnte die Anwesenheit von Frau Häusler, Landtagsabgeordnete der Partei ‚Bündnis 90/Die Grünen‘, im Publikum, die zur heutigen Gemeinderatssitzung, zusammen mit Herrn Thiem, geladen wurde.

1. Einrichtung einer Pumptrackbahn – Information

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Der Gemeinderat unterstützt den Pumptrack-Funpark und wird das Vorhaben begleiten. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

2. Spielplatz ‚Im Fuchsbau‘-Entscheidung: Auflösung und Verlagerung

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Es wird eine Umgestaltung angestrebt und die Verwaltung wird hierfür ermächtigt, die weiteren baurechtlichen Schritte einzuleiten.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, mit einer Enthaltung, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

3. Kindergarten Pfiffikus

-Vergabe Schließanlage

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

Die Verwaltung empfiehlt die Arbeiten an Bieter 1 zum Angebotspreis von

5293,47 € brutto, zu vergeben.

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, mit 8 Fürstimmen und 3 Gegenstimmen, sich dem Beschlussvorschlag der Verwaltung anzuschließen.

4. Sachstand Breitbandförderprogramm weißer Flecken & Freigabe Ausschreibung Planleistungen Breitband-Ausbaukonzeption nach Bundesförderprogramm

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen. Es werden aber durch die Verwaltung und Verbandskämmerer Steidle die Fachfragen bis zur Vergabe geklärt.

5. Rathaus Keller Vergabe

Vorschlag der Verwaltung:

Der Gemeinderat gab die Vergabe an den technischen Ausschuss und die Verwaltung weiter, nachdem der folgende Begehungstermin stattfand. Ziel war, dass die Arbeiten rasch durchgeführt werden können und man somit nicht mit der Vergabe der Sanierung bis zur nächsten Gemeinderatssitzung abwarten muss. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.

6. Abrechnung und gemeindlicher Zuschuss der Kirchenrenovierung Tonolzbronn

Beschlussvorschlag der Verwaltung:

1. Die Gemeinde Ruppertshofen stimmt der Baukostenabrechnung von 382.747,36 € zu.

2. Die Gemeinde Ruppertshofen bestätigt den kommunalen Zuschuss in Höhe von 146.420,11 €.

3. Die restliche Rate des gemeindlichen Zuschusses in Höhe von 45.120,11 € wird entsprechend des seinerzeitiges Finanzierungsbeschlusses aus dem Jahr 2017 wie folgt beglichen:

- im Jahr 2022: 21.300,00 €

- im Jahr 2023: 23.820,11 €

Gesamt: 45.120,11 €

GRin Mangold war zur Abstimmung befangen und stimmte somit nicht mit. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, mit 9 Fürstimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen.

7. Bausachen

a. Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage,

auf Flst. 385, Birkenloher Straße, 73577 Ruppertshofen-Hönig

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Doppelgarage, auf Flst. 385, Birkenloher Straße, 73577 Ruppertshofen-Hönig, zu erteilen.

b. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport

auf Flst. 372/20, Im Kobel, 73577 Ruppertshofen

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport, auf Flst. 372/20, Im Kobel, 73577 Ruppertshofen, zu erteilen.

c. Neubau Carport,

auf Flst. 1/2, Gschwender Straße, 73577 Ruppertshofen-Birkenlohe

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zum Neubau Carport, auf Flst. 1/2, Gschwender Straße, 73577 Ruppertshofen-Birkenlohe, zu erteilen.

d. Erstellung einer Überdachung,

auf Flst. 44/1, Althönig 2, 73577 Ruppertshofen-Hönig

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Einvernehmen zur Erstellung eine Überdachung, auf Flst. 44/1, Althönig 2, 73577 Ruppertshofen-Hönig, zu erteilen.

e. Neubau Wohnhäuser, Errichtung Container Nutzungsänderung

–Bauvoranfrage- auf Flst. 950/3, Im Spagen, 73577 Ruppertshofen

Nach einer ausführlichen Beratung, wurde das Bauvorhaben abgelehnt, da es sich um eine reine Wohnraumbebauung in einem Gewerbegebiet handelt.

Der Gemeinderat beschloss mehrstimmig, mit 9 Gegenstimmen, 1 Fürstimme und 1 Enthaltung, dass Einvernehmen zum Neubau Wohnhäuser, Errichtung Container Nutzungsänderung –Bauvoranfrage-, auf Flst. 950/3, Im Spagen,

73577 Ruppertshofen, nicht zu erteilen.

8. Bekanntgaben

BM Kühnl: Probleme beim Wasserablauf in der Mozartstraße.

BM Kühnl teilte mit, dass bei der bevorstehenden Bundestagswahl im September 2021 nur ein Urnenwahlbezirk wird angestrebt, so wie bei der letzten Landtagswahl auch.

9. Anfragen aus dem Gemeinderat

GR Weller:

Aufstellen Stelen Friedhof Birkenlohe

Aufstellen Warnschild Geschwindigkeitsschwelle

Tafeln an Ortseinfahrten Ruppertshofen

GR Kunz:

Aufstellen Zaun an der Kreisstraße Birkenlohe

Reparatur Brücke in Birkenlohe über ‚Schlechtbächle‘

GRin Máté:

Hecke schneiden am Friedhof Birkenlohe

LRA Zuschuss beantragen für die Straße entlang ‚der Höll‘ aufwärts

GRin Abele:

Gemeindegrundstücke für Funsportanlage

Schwelle Gartenstraße

GR Schmid:

Fahrradstreifen wurde vom LRA abgelehnt, weil somit die Fahrbahn zu eng wäre.

GRin Grupp:

Bäume schneiden an der Straßenverengung

Aufstellen Mülleimer an der ‚kleinen Lind‘

Hinweis im Amtsblatt schalten zum Entfernen von Pferdekot.

GRin Opp:

Platten für doppeltiefe Gräber auf dem Friedhof

Anbringen eines Hundekoteimers an der Höniger Mühle

Ergebnis der Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg

Gemeinde Ruppertshofen/Ostalbkreis

Wahlkreis Nr. 25 - Schwäbisch Gmünd

Ergebnis der Wahl

zum 17. Landtag von Baden-Württemberg am 14. März 2021

Kennbuchstabe

A       Wahlberechtigte insgesamt ……………..        1461

B       Wähler ……………………………………..        936            (Wahlbeteiligung: 64,07 %)

C       Ungültige Stimmen …………… 4              (0,43 %)

D       Gültige Stimmen ………………  932         (99,57 %)

D1    GRÜNE ………………………… 210         (22,53 %)

D2    CDU …………………………….  212         (22,75 %)

D3    AfD ……………………………… 180         (19,31 %)

D4    SPD …………………………….. 101         (10,84 %)

D5    FDP …………………………….   110         (11,80 %)

D6    DIE LINKE ……………………..  35                       (3,76 %)

D7    ÖDP …………………………….  7              (0,75 %)

D9    Die PARTEI ……………………  13                       (1,39 %)

D14  dieBasis …………………………     20                   (2,15 %)

D17  Klimaliste BW ………………….  3              (0,32 %)

D20  W2020 ………………………….  12                       (1,29 %)

D22  Einzelbewerberin Regele ……. 29            (3,11 %)

Die Gemeinde freut sich mit dem Landkreis über den gelungenen Straßenbau

Bereits am Montag, den 14.12.2020 wurde die ausgebaute Kreisstraße 3253 zwischen Ruppertshofen und Hönig im Beisein von Landrat Dr. Bläse, Kreiskämmerer Herrn Kurz, einem Vertreter der Baufirma, Bürgermeister Kühnl sowie einzelnen Vertretern des Gemeinderats offiziell übergeben.

("Foto: Rems-Zeitung")

 

Ostalbkreis richtet Kreisimpfzentrum in Aalener Ulrich-Pfeifle-Halle ein

Helferinnen und Helfer gesucht

Wie bereits berichtet, wird der Ostalbkreis ab 15. Januar 2021 in der Ulrich-Pfeifle-Halle in Aalen ein Kreisimpfzentrum einrichten. Die organisatorischen Vorbereitungen dazu sind angelaufen, derzeit werden in Abstimmung mit den Kreisärzteschaften, den Kliniken Ostalb, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie den Hilfsorganisationen Details erarbeitet.

„Aktuell ist vorgesehen, das Kreisimpfzentrum sieben Tage die Woche im Zweischichtbetrieb von 7 bis 21 Uhr zu betreiben. In der Stunde soll es möglich sein, bis zu 60 Personen zu impfen. Möglich machen wird dies ein modularer Aufbau, beginnend mit der Registrierung, dem Arztgespräch zur Impfaufklärung, der eigentlichen Impfung mit Dokumentation und einem Ruhe- bzw. Wartebereich nach der Impfung“, erläutert Landrat Dr. Joachim Bläse. Je nach Impfstoff, der zur Verfügung stehen wird, wird eine zweimalige Gabe der Impfdosis im Abstand von drei Wochen notwendig sein, damit der Impfschutz aktiviert wird.

Zusätzlich zum stationären Angebot in der Ulrich-Pfeifle-Halle wird es voraussichtlich mindestens zwei mobile Impfteams geben, die vor Ort, beispielweise in Pflegeheimen, impfen. Ein Teil der vulnerablen Gruppen wird vor allem auf diese aufsuchenden Angebote zur Impfung angewiesen sein. Daher stellen die mobilen Impfteams eine wichtige Ergänzung zum Kreisimpfzentrum dar. Die Priorisierung des zu impfenden Personenkreises wird derzeit von der Ständigen Impfkommission, der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina und der Deutschen Ethikkommission vorgenommen.

„Sowohl die Vorbereitungen als auch der spätere Betrieb stellen uns erneut vor große Herausforderungen. Für den Betrieb des Impfzentrums benötigen wir qualifiziertes Personal. Derzeit gehen wir von rund 100 Personen aus. Die Bandbreite reicht dabei von Ärzten, medizinischen Fachangestellten, MTAs, PTAs, Notfall- und Rettungssanitätern, Kranken- und Altenpflegern oder Pflegehelfern bis zu Medizinstudenten und Verwaltungskräften“, erläutert der Landrat. „Wir sind dringend auf die Unterstützung von freiwilligen Helferinnen und Helfern angewiesen. Deshalb bitte ich alle, die über diese Qualifikationen verfügen und helfen möchten, sich bei uns zu melden.“

Interessierte können sich ab sofort über die Homepage des Landratsamts Ostalbkreis unter www.ostalbkreis.de , Anmeldung als Helfer im Kreisimpfzentrum, melden. Für weitere Informationen steht die Telefonnummer 07361 503-1998 zur Verfügung. Ärzte, die sich bereits über die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg gemeldet haben, werden gebeten, sich nicht erneut bei der Landkreisverwaltung zu registrieren

Baugebiet Erlenäcker III

Ruppertshofen

die Kinder- und Familienfreundliche Gemeinde mit dörflichen Charakter inmitten der herrlichen Natur

Nur noch wenige freie Bauplätze!!!

Information zum Baugebiet Erlenäcker III

Bauplätze:                                   29 Bauplätze

Preis:                                          134 €/qm zzgl. 17.377 € Hausanschlusskosten

Bebauung ab September 2021 voraussichtlich möglich!

weitere Informationen zur Grundstücksverfügbarkeit finden Sie hier.

Coronavirus im Ostalbkreis

Landratsamt erlässt Allgemeinverfügung zur häuslichen Isolation

Das Landratsamt Ostalbkreis informiert darüber, dass am heutigen Freitag, 27. März 2020, eine Allgemeinverfügung des Landkreises zur häuslichen Isolation von Corona-Infizierten und Kontaktpersonen ersten Grades erlassen wurde. Die Allgemeinverfügung tritt am Samstag, 28. März 2020 in Kraft und ist auf der Internetseite www.ostalbkreis.de in der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“ in vollem Wortlaut veröffentlicht.

Die Allgemeinverfügung des Ostalbkreises regelt, welche Personen sich wie lange häuslich absondern, also in häusliche Isolation begeben müssen. Gemäß den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts stellt die häusliche Isolation ein adäquates und erforderliches Mittel dar, um im Sinne des Infektionsschutzes eine Weiterverbreitung des Corona-Virus frühzeitig zu verhindern.


Corona-Erkrankte müssen sich ab Zeitpunkt des Bekanntwerdens ihrer Erkrankung 14 Tage häuslich absondern. Die Krankheit wird dem Betroffenen bekannt, wenn er vom Gesundheitsamt die Bestätigung über ein positives Testergebnis erhält oder ihm sein Arzt mitteilt, dass er an COVID-19 erkrankt ist.

Auch direkte Kontaktpersonen von Corona-Erkrankten müssen sich ab dem Zeitpunkt der Mitteilung durch das Gesundheitsamt, dass sie Kontaktperson sind, 14 Tage in ihrer Wohnung häuslich absondern, gerechnet ab dem Tag des letzten Kontakts mit der infizierten Person.

Der Erlass der Allgemeinverfügung durch das Landratsamt Ostalbkreis hat zur Folge, dass Corona-Erkrankte und Kontaktpersonen nun keine Bescheide mehr direkt von den Bürgermeisterämtern ihres Wohnorts erhalten. Die Maßgaben der Verfügung gelten unmittelbar mit Bekanntwerden der Corona-Erkrankung bzw. des Status als Kontaktperson.


Das Landratsamt Ostalbkreis weist ausdrücklich darauf hin, dass der behördlichen Anordnung der häuslichen Isolation unbedingt Folge zu leisten ist. Verstöße werden mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet.

Weitere Informationen erhalten sie im Newsroom vom Landratsamt Ostalbkreis

Landratsamt bietet telefonische Unterstützung für emotional belastete Corona-Erkrankte an

Das Coronavirus betrifft in erster Linie den Körper - aber wer laufend die Nachrichten verfolgt, wer dazu angehalten ist, soziale Kontakte zu minimieren oder in häusliche Isolation zu gehen, dem kann das auch auf das Gemüt schlagen. Umso wichtiger ist es, auf die seelische Gesundheit zu achten und innere Stärken zu mobilisieren, die uns helfen können, in der aktuellen Situation mit dem krankheitsbedingten Stress zurecht zu kommen. 

Die gute Nachricht ist, dass es in der Psychologie und Psychotherapie wissenschaftlich erforschte und bewährte Verhaltensmaßnahmen und mentale Strategien gibt, die es ermöglichen, diese Ausnahmesituation zu meistern.

Der Geschäftsbereich Gesundheit des Landratsamts Ostalbkreis hat dazu eine Hotline eingerichtet, bei der sich Betroffene telefonisch Hilfe und Unterstützung holen können, wenn sie sich den emotionalen Belastungen, die mit der Corona-Infektion einhergehen, nicht mehr gewachsen fühlen.

Die Hotline ist ab 30. März 2020 von Montag bis Freitag von 10:00 bis 14:00 Uhr unter der Telefonnummer 07361 503-1919 mit einer psychologischen bzw. ärztlichen Fachkraft besetzt.



INFO:

Übersicht über die Corona-Beratungsangebote des Landratsamts Ostalbkreis

·         Allgemeine Corona-Hotline
07361 503-1900 oder -1901
E-Mail: corona@ostalbkreis.de
Montag bis Freitag:
8:00 bis 16:00 Uhr
Samstag und Sonntag:
10:00 bis 14:00 Uhr

·         Hotline bei Fragen zur Entisolierung
07361 503-1128 oder -1129
E-Mail: entisolierung@ostalbkreis.de
täglich

·         Beratungsangebot der Familien-/ Erziehungsberatungsstelle
E-Mail: corona-familienberatung@ostalbkreis.de

·         Hotline für emotional belastete Corona-Erkrankte
07361 503-1919
Montag bis Freitag von 10:00 bis 14:00 Uhr

·         Fragen zu Verdienstausfallentschädigung bzw. Erstattung an den Arbeitgeber nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)
E-Mail: entschaedigung-corona@ostalbkreis.de

Alle Informationen gibt es unter www.ostalbkreis.de , Aktuelles zum Coronavirus.


Der Gemeindeverwaltungsverband Schwäbischer Wald informiert:

Anpassung von Gewerbesteuer-Vorauszahlungen 2020 wegen Umsatzrückgängen aufgrund der Corona-Krise -

Sie sind für 2020 gewerbesteuerpflichtig und ihre Umsätze sind aufgrund der Corona-Krise stark rückläufig? Dann ist es sinnvoll, sich schnell mit dem zuständigen Finanzamt Schwäbisch Gmünd wegen einer evtl. Herabsetzung des Steuermessbetrages für die Vorauszahlungen 2020 in Verbindung zu setzen.

Über eine Herabsetzung des Steuermessbetrags entscheidet allein das Finanzamt. Die Städte und Gemeinden sind an diese Festsetzung gebunden. Das Land Baden-Württemberg hat versichert, dass derartige Anträge großzügig gehandhabt werden sollen. Vereinfachte Anträge auf Herabsetzung erhalten Sie im Internet über die Homepage der Oberfinanzdirektion Karlsruhe (https://OFD-Karlsruhe.fv-bwl.de).

Sobald beim Finanzamt ein Antrag gestellt wird, bitten wir um Vorlage einer Kopie. Die Verbandskämmerei versendet dann keine Mahnungen. Sobald eine Anpassung des Messbetrages für die Vorauszahlungen vorliegt, werden diese unverzüglich von uns per Steuerbescheid angepasst. Sollte der Nachweis eines Antrages bei uns erst eingehen, wenn eine Abbuchung bereits erfolgt ist, wird die Vorauszahlung erstattet.

Für Fragen steht Ihnen Frau Kropatschek  unter der Telefonnummer 07171-70352 oder per E-Mail unter kropatschek@mutlangen.de gerne zur Verfügung.

Das Finanzamt Schwäbisch Gmünd erreichen Sie unter der Telefonnummer 07171/602-0 oder über das Kontaktformular des Finanzamts https://kontakt.fv-bwl.de.

GVV Schwäbischer Wald

gez. Deininger                                               gez. Peter Kühnl

Geschäftsführer                                             Bürgermeister

Der Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung Baden-Württemberg e.V. hat uns Informationen in leichter Sprache und Gebärdensprache zum Thema Umgang mit COVID-19 (Coronavirus ) mitgeteilt.

Sie finden diese unter folgenden Links:

1.      Das Bundesgesundheitsministerium hat allgemeine Informationen zu COVID-19 (Coronavirus) in Leichter Sprache veröffentlicht.
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/coronavirus-leichte-sprache.html

 

2.      Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) hat Informationen zum Coronavirus in Gebärdensprache erstellt.
https://www.ndr.de/fernsehen/Coronavirus-Was-Sie-wissen-muessen,corona426.html

 

Die Zenneckschule hat jetzt auch eine Homepage

www.zenneckschule-ruppertshofen.de

:

Ruppertshofen von oben

Betrachten Sie Ruppertshofen einmal von oben. Aus Perspektiven wie man es nur selten mit eigenen Augen betrachten kann.

Hier können Sie sich die Aufnahmen anschauen.

Erholen und Entspannen

Ruppertshofen wurde Mitte des 14. Jahrhunderts das erste Mal erwähnt. Eine Hochebene, Täler, Hügel, Bachläufe und Seen. Es ist ein Stück Landschaft, das für Ferien und Ausflüge ein lebendiges Angebot bietet. 

Hier erhalten Sie weitere Informationen

Der Ruppertshofener Jugendtreff
freut sich auf Deinen Besuch!
Informier Dich hier!
Kultur- und Sportzentrum Jägerfeld
Hier lassen sich prima Feste feiern.
Informieren Sie sich hier.